Bürgerinitiative: Unser Bürgerentscheid muss kommen

Die Initiative „Schützt die Weinheimer Breitwiesen“ bedauert inzwischen ihre Aufforderung an die Öffentlichkeit, zur Vorstellung des Kurzgutachtens mit den Themen Breitwiesen / Hammelsbrunnen zu kommen. „Die Bürger waren am Freitagabend maßlos enttäuscht. Das betrifft aber ausdrücklich nicht die Arbeit der Bürgerräte: Was sie zusammengetragen hatten, war beeindruckend, die Vielzahl und Qualität der Argumente und deren Prioritäten werden in Zukunft nicht zu übergehen sein, “ betont Fritz Pfrang. Als Vertreter des Bauernverbandes war er auch beim nichtöffentlichen Teil dabei und wundert sich, warum die Öffentlichkeit nicht von Anfang an dabei sein durfte: „Dann wäre vieles klarer geworden, denn anfangs wurden Verfahren und Ergebnisse viel geduldiger erläutert.“ Im öffentlichen Teil sei das Publikum angesichts der „Turbofassung“ überfordert gewesen und konnte daher zunächst nicht einmal Fragen stellen. „Damit ist den Bürgerräten kein Gefallen getan, sie selbst mussten dann dem Publikum ihre Arbeit und die Resultate erläutern.“ Warum die Öffentlichkeit zunächst für drei Stunden ausgeschlossen war, dann auch noch 20 Minuten warten musste, hat sich nicht erschlossen. Die Begründung der Wuppertaler Planungszelle: „Es sollte ein Abgleich über das Kurzgutachten stattfinden zwischen uns, der Uni Wuppertal und den Bürgerräten.“ Und das sollte ohne die interessierten Bürger stattfinden. „Warum waren dann die Fraktionsvorsitzenden eingeladen und die Interessensvertreter? Das hätte dann auch gleich öffentlich sein könnten, “ monierte Susanne Tröscher von der Initiative schon währende der Veranstaltung. Dem gesamten Verfahren fehle die Transparenz. Alles fand hinter verschlossenen Türen statt. „Das schafft Misstrauen bei den Bürgern. Und das haben die Bürgerräte nicht verdient“, stellt Sabine Wagner als Mitglied der Initiative fest.

Die angeblich kontroversen Ergebnissen der beiden Bürgerräte erläutert die Initiative genauer: „So konträr waren die Argumente gar nicht: Der eine Bürgerrat will in den Breitwiesen weiterhin nur Landwirtschaft, wie auch ein Teil des anderen Bürgerrats. Die übrigen können sich höchstens eine maßvolle Bebauung vorstellen. Große Gewerbehallen will niemand in beiden Bürgerräten, “ hält die Initiative einen der vielen interessanten Punkte fest. Somit entfiele der ursprüngliche Grund zur Bebauung der Breitwiesen. Auch sonst sei in den Bürgerräten vieles aus ökologischer Sicht beleuchtet worden: „Eine hoffnungsvolle Perspektive“, freut sich Elisabeth Kramer als Mitglied der Initiative.

Insgesamt habe aber dieses intransparente Verfahren mit dem Freitagabend einen traurigen Höhepunkt erreicht: „Stadtverwaltung und Wuppertaler Planungszelle haben den Bürgerräten damit einen Bärendienst erwiesen“. Eines stehe nicht nur für die Initiative, sondern auch für viele Bürger, viele Bürgerräte und auch Gemeinderäte mehr denn je fest: „An unserem Bürgerentscheid führt kein Weg mehr vorbei. Und den hätte man schon längst haben können“, schließt die Initiative ihre Pressemitteilung.